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  • Wegleitende Urteile

    Inskünftig soll an dieser Stelle auf eine Auswahl wichtiger Entscheide der kantonalen Obergerichte / Bundesgericht hingewiesen werden, welche für unsere Tätigkeit als Friedensrichter/innen  sehr wertvoll sein können.

     


    Aargauisches Obergericht in AGVE 2015 56 (ausführlich)

    56 Art. 91, 212, 235 ZPO.

    Wechsel vom Schlichtungsverfahren ins Entscheidverfahren vor dem Friedensrichter. Während die Aussagen der Parteien im Schlichtungsverfahren nicht protokolliert werden dürfen, ist nach dem Wechsel ins Entscheidverfahren über die Verhandlung Protokoll zu führen.  

     

    BGE 141 III 265 Ordnungsbusse bei Nichterscheinen


    Urteile des ZH Obergerichts können Sie unter diesem Öffnet externen Link in neuem FensterLink  Obergericht ZH/ Bundesgericht nachlesen.