Home | Kontakt | Links | Sitemap
  • Aktuelle Informationen
  • Jahresberichte
  • Ausbildung
  • CH-ZPO
  • Login



  • Jahresbericht des Präsidenten

    Nun ist es soweit – Die neue Zivilprozessordnung ist da. Sie wurde per 01.01.2011 in der ganzen Schweiz eingeführt. Für dieses neue Gesetz brauchte es ganze 12 Jahre.

    Mit der der Erarbeitung der ZPO haben wir nicht weniger als 4 verschiedene Bundesräte erleben dürfen. Im Jahre 1999 hat das Parlament an Alt-Bundesrat Arnold Koller den Auftrag erteilt, eine für alle Kantone verbindliche einheitliche ZPO auszuarbeiten. Eine speziell einberufene Expertengruppe hat eine Vernehmlassung mit Expertenbericht ausgearbeitet.
    Mehr als 130 Parteien, Organisation und Interessenverbände haben zur Vernehmlassung eine Stellungnahme eingereicht. Alt-Bundesrätin Ruth Metzler konnte in ihrer Amtszeit diese schwierige Aufgabe nicht fertigstellen. Ihr Nachfolger Alt-Bundesrat Christoph Blocher hatte innert 10 Monaten einen mehrheitsfähigen Vorentwurf auf dem Tisch. Leider wurde auch ihm die Fertigstellung verwehrt. An seine Stelle trat Bundesrätin Evelyne
    Widmer Schlumpf, welche die Einführung der ZPO vollendete. Mit dem Wechsel der Departemente haben wir nun Frau Bundesrätin Simonetta Sommaruga als neue oberste Chefin erhalten. – Mit der Einführung konnte nun ein grosses Projekt abgeschlossen werden.

    Leitet Herunterladen der Datei einGanzen Jahresbericht lesen...